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Subventionen und CO₂: Deutschlands paradoxer Klimaschutz

Subventionen und CO₂: Deutschlands paradoxer Klimaschutz

Alles für oder gegen Klimaschutz? Diese Frage kann man sich stellen, wenn man die Widersprüche erkennt denen wir im Alltag begegnen. Die „Anreize zur Pkw-Nutzung sind besonders ausgeprägt und machen die Entfernungspauschale zu einer klimaschädlichen Subvention“. Ein Beispiel von vielem. Dabei gibt es dringenden Handlungsbedarf. Wie können wir CO2 im Alltag reduzieren? Zum Beispiel durch Abschaffung klimaschädlicher Subventionen. Eine Studie zeigt Lösungen auf.

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Finanzieller Anreiz fehlt

In Deutschland werden klimaschädliche Kohlendioxidemissionen staatlich subventioniert, wodurch paradoxerweise Anreize zur Reduzierung dieser Emissionen geschwächt werden. Laut einer Studie, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziert wurde, belaufen sich diese Subventionen auf mehrere hundert Euro pro Tonne CO2. Dies übersteigt deutlich die finanziellen Anreize zur Reduzierung von Kohlendioxid.

PKW begünstigt – Alternativen unattraktiv

Zum Beispiel beträgt die Steuer auf Diesel derzeit etwa 47 Cent pro Liter, während für Benzin 65,5 Cent pro Liter verlangt werden. Diese asymmetrische Besteuerung begünstigt den Verbrauch von Diesel und führt zu einer indirekten Subventionierung des damit verbundenen Kohlendioxid-Ausstoßes. Experten schätzen den Subventionswert für Diesel auf rund 70 Euro pro Tonne CO2.


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Die Studie, die im Rahmen des Forschungsprojekts Ariadne am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung durchgeführt wurde, zeigt, dass diese „negativen CO2-Preise“ – die darauf hindeuten, dass eigentlich eine Abgabe fällig wäre, die jedoch nicht erhoben wird – auch bei anderen Bereichen existieren. Ein Beispiel ist die Entfernungspauschale, die es erlaubt, Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsplatz steuerlich geltend zu machen. Im Gegensatz zu öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bus und Fahrrad, bei denen diese Pauschale nicht gilt, wird die Nutzung von PKWs somit begünstigt, was zu einer erhöhten CO2-Emission führt. Der geschätzte negative Kohlendioxid-Preis für die Entfernungspauschale beträgt im Durchschnitt 300 Euro pro Tonne Kohlendioxid.

Der CO2 Preis müsste steigen

Weitere Beispiele für solche Subventionen sind die pauschale Besteuerung privat genutzter Dienstwagen, die mit bis zu 690 Euro pro Tonne CO2 subventioniert werden, sowie die Befreiung von der Energiesteuer für Kerosin im inländischen Flugverkehr, was einer Subvention von mindestens 130 Euro pro Tonne CO2 entspricht.


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Im Vergleich dazu liegt der tatsächlich gezahlte Kohlendioxid-Preis für Privathaushalte und Unternehmen derzeit bei 45 Euro pro Tonne CO2. Dies ist deutlich niedriger als die indirekten Subventionen für den CO2-Ausstoß. Diese Diskrepanz zwischen den tatsächlichen CO2-Preisen und den Subventionen wird in der Studie als „inkonsistentes Preissignal“ bezeichnet. Um die Emissionen effektiv zu reduzieren, müssten die tatsächlich erhobenen CO2-Preise höher sein als die Subventionen für den CO2-Ausstoß.

Staatliche Subventionen und ihre Auswirkungen auf die CO₂-Bepreisung

Die durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Studie des Ariadne-Projekts stellt dar, wie staatliche Subventionen, insbesondere das Dieselprivileg und die Pendlerpauschale, die Bepreisung von Kohlendioxid (CO₂) unterminieren. Diese finanziellen Anreize für den Ausstoß von CO₂ können in ihrer Höhe beträchtlich variieren, mit Subventionen, die negative Preise von bis zu minus 690 Euro pro Tonne CO₂ erreichen. Diese Subventionen fördern den fortgesetzten Gebrauch fossiler Brennstoffe und senden damit genau die falschen Signale in einem Zeitraum, in dem dringend Maßnahmen zur Reduktion von Emissionen notwendig wären.

Die Rolle der Forschung bei der Erreichung der Klimaneutralität

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützt aktiv Forschungsprojekte, die darauf ausgerichtet sind, Deutschland auf den Weg zur Klimaneutralität bis 2045 zu führen. Diese Projekte sind essentiell, um technologische und methodische Innovationen zu entwickeln, die den Übergang zu einer nachhaltigeren Wirtschaftsweise ermöglichen.


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Die Forschungsinvestitionen des BMBF sind umfassend und zielen darauf ab, sowohl nationale als auch internationale Lösungen für die Klimakrise zu bieten. Die globale Vernetzung und der Austausch von Wissen sind dabei zentrale Elemente der Strategie, um effektive und nachhaltige Maßnahmen zu implementieren.

Empfohlene politische Maßnahmen und soziale Gerechtigkeit

Die im Rahmen des Ariadne-Projekts vorgeschlagenen politischen Maßnahmen umfassen nicht nur die Reduktion vorhandener Subventionen, die fossile Brennstoffe fördern, sondern auch die Förderung von klimafreundlichen Technologien und Verhaltensweisen.


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Eine Umstrukturierung der finanziellen Anreize könnte hierbei eine doppelte Wirkung erzielen: einerseits eine Reduktion der Treibhausgasemissionen und andererseits eine fairere Lastenverteilung zwischen verschiedenen sozialen Schichten. Aktuell profitieren insbesondere höhere Einkommensgruppen von den Subventionen, was die soziale Ungleichheit verschärft.

Zukunftsorientierte Klimaforschung und politische Rahmenbedingungen

Die zukünftige Ausrichtung der deutschen Klimapolitik wird stark von den Erkenntnissen der wissenschaftlichen Forschung abhängen. Das BMBF legt einen großen Schwerpunkt auf die Förderung von Projekten, die nicht nur auf die Reduktion von Emissionen abzielen, sondern auch auf die Anpassung an die bereits spürbaren Auswirkungen des Klimawandels. Das Ziel ist eine umfassende Klimaneutralität bis zum Jahr 2045, die durch innovative Forschungsansätze und eine effektive Politikgestaltung erreicht werden soll

Effizienzsteigerung durch innovative Technologien

Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekte legen einen starken Fokus auf die Entwicklung und Implementierung von Technologien, die die Energieeffizienz verbessern und den CO₂-Fußabdruck minimieren. Ein wesentlicher Ansatz ist die Förderung von erneuerbaren Energien, wie Wind- und Solarenergie, die eine zentrale Rolle in der Transformation zu einer nachhaltigen Energieversorgung spielen.


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Diese Technologien sind nicht nur entscheidend, um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu reduzieren, sondern auch, um langfristig wirtschaftliche Vorteile durch geringere Betriebskosten und weniger Umweltbelastungen zu erzielen.

Anpassungsstrategien an den Klimawandel

Ein weiterer Schwerpunkt der vom BMBF unterstützten Forschung ist die Entwicklung von Strategien zur Anpassung an den Klimawandel. Diese Forschungen zielen darauf ab, resiliente Infrastrukturen zu schaffen, die in der Lage sind, Extremwetterereignisse und andere klimabedingte Herausforderungen zu bewältigen. Von besonderer Bedeutung ist hierbei die Stärkung der städtischen Infrastrukturen, die oft am anfälligsten für Klimawirkungen sind. Durch die Entwicklung und Umsetzung von Anpassungsstrategien können Risiken gemindert und die Sicherheit und Lebensqualität der Bevölkerung verbessert werden.

Bildung und Sensibilisierung für den Klimaschutz

Das BMBF betont auch die Bedeutung der Bildung und Sensibilisierung in Bezug auf den Klimawandel. Durch Bildungsprogramme und öffentliche Informationskampagnen wird das Bewusstsein für die Ursachen und Folgen des Klimawandels geschärft.


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Ziel ist es, ein breites Verständnis für die Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen zu schaffen und die Bevölkerung aktiv in die Reduzierung von Treibhausgasemissionen einzubeziehen. Diese Programme tragen dazu bei, dass Klimaschutz als gemeinschaftliche Aufgabe verstanden und von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen unterstützt wird.

Fazit und Ausblick

Die Klimaforschung und -politik Deutschlands, maßgeblich gefördert durch das BMBF, spielen eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung der Klimakrise. Durch die Kombination aus Forschungsförderung, technologischer Innovation und Bildungsinitiativen strebt Deutschland eine führende Position in der internationalen Klimapolitik an. Die Fortführung dieser Anstrengungen ist essenziell, um die nationalen und internationalen Ziele zur Klimaneutralität zu erreichen und eine nachhaltige Zukunft zu sichern.

 

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Harald M. Depta

Der Autor | Schreiberling | Experte. Seit über 10 Jahren in dem Bereich tätig. Ich bin Fachdozent und Referent, Projektplaner für E-Mobilität & PV, Kenner der Branche

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